Grüne Europapolitik im Bundestag

Themenartikel der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

  • Türkei: Türkei nach dem Referendum

    Das Ja beim Referendum in der Türkei ist ein herber Rückschlag für die Demokratie. Zugleich zeigt das knappe Ergebnis: Die Türkei ist nicht Erdogan! Das Ergebnis ist aber auch eine Herausforderung für die Integrationspolitik in Deutschland.

  • Brexit: EU zusammenhalten - fair verhandeln

    Neun Monate nach der knappen Brexit-Entscheidung beginnt jetzt der zweijähriger Scheidungsprozess. Zusammenhalt und Interessen der restlichen EU müssen nun oberste Priorität haben. Großbritannien darf sich in den Verhandlungen nicht nur die Rosinen herauspicken.

  • Bundeswehrmandate: Bundeswehrmandate in und um Somalia sowie Mali

    In dieser Woche debattiert der Bundestag über die Verlängerung der EU-Ausbildungsmission in Mali und der Antipiraterie-Mission der EU am Horn von Afrika und stimmt über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission in Somalia ab. Einem Mandat, dem wir nicht zustimmen können.

  • 60 Jahre Römische Verträge: Ja zu Europa – Mut zu Veränderung

    Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge diskutierte die grüne Bundestagsfraktion am 8. März mit über 130 Gästen über die Lage und die Zukunft der EU. Dabei wurde klar: Die Zukunft der Europäischen Union bewegt die Menschen derzeit wie selten zuvor.

  • Rumänische Bürgerproteste: Es geht um die Werte der EU

    Seit Anfang Februar 2017 halten die Bürger-Proteste auf Rumäniens Straßen schon an. Dieser Protest verteidigt nicht nur Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Rumänien, er hält die Werte der gesamten EU hoch.