Deutschland ist ein reiches Land, aber der Reichtum kommt nicht bei allen an. Wir sollten endlich mit dem Ausstieg aus der Armut beginnen. Rede im Deutschen Bundestag...
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Wir Grünen wollen eine vielfältige, bunte und kreative Gesellschaft mit mehr sozialer Sicherung und mehr sozialem Zusammenhalt, mit mehr Selbstbestimmung und mehr Freiheit für alle. Darum geht es. Lasst uns die Zukunft gestalten.
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Auf der Bundesdelegiertenversammlung in Hannover vom 26.01. bis 27.01.2018 wurden nicht nur die Parteivorsitzenden neu gewählt, sonder auch der Parteirat neu besetzt. Mit dieser Rede bewarb sich Wolfgang Strengmann-Kuhn um einen Sitz und um die Möglichkeit auch sozialpolitische Themen für die Grünen Themen zu setzen.
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Die Bundesregierung kann noch so viel darauf verweisen, was sie alles gemacht hat - fleißig war sie, ja -: Hier steht aber drin, was rausgekommen ist, und zwar, wenn es um Armut in Deutschland geht. Wir können uns die Zahlen einmal anschauen: Die Armutsquote ist trotz guter ökonomischer Situation in diesem Land gestiegen...
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Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankommt. Ungleichheit und Armut bewegen sich in Deutschland trotz der guten Rahmenbedingungen und sinkender Arbeitslosigkeit seit gut zehn Jahren auf Rekordniveau.
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Die Große Koalition mutet dem Bundestag mit dem Gesetzentwurf, den wir hier heute diskutieren, enorm viel zu; denn eigentlich ist es auch nicht ein Gesetzentwurf, sondern ein sogenannter Omnibus, das heißt, es handelt sich um einen Gesetzentwurf, an
den weitere Gesetzentwürfe angehängt wurden – in diesem Fall viele Gesetzentwürfe. Das Verfahren ist eines, das ich in der Zeit, die ich im Bundestag bin, noch nicht erlebt habe.
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Wir können dafür sorgen, dass alle Menschen, die hier leben, selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben, dass niemand ausgegrenzt wird, damit wir eine bunte, vielfältige, selbstbestimmte Gesellschaft, eine inklusive Gesellschaft haben. Dafür müssen wir arbeiten. Das ist die Rede zur zweiten Lesung des Linken-Antrags "Eine erfolgreiche Integrationspolitik erfordert eine soziale Offensive für alle".
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Weil Kinder, die in zwei Haushalten leben, einen höheren finanziellen Bedarf habe, sollten getrennt lebende Eltern, die Hartz IV beziehen einen Umgangsmehrbedarf beziehen, wenn sie ihr Kind beide betreuen. Eine einfache und unbürokratische Regelungsidee - die heute leider im Bundestag scheiterte.
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Wir brauchen bessere Existenzsicherung, mehr Rechte, Mindest-Honorare, Bürgerversicherungen, Garantierente und Entlastung unterer Einkommen - so wollen wir Selbständige besser absichern und Selbständigkeit in diesem Land besser ermöglichen. Rede anlässlich des Tagesordnungspunktes "Soziale Absicherung von Solo-Selbständigen" am 17.02.2017.
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Unser Ziel ist selbstbestimmte Teilhabe für alle: für die, die hier geboren sind und schon länger hier leben, und die, die neu dazukommen. Ja, gesellschaftliche Teilhabe für alle und die Schaffung von inklusiven Strukturen kosten auch Geld. Es geht auch um einen Kampf um Ressourcen. Dabei stehen die, die schon länger hier leben und ausgegrenzt werden oder sich ausgegrenzt fühlen, und die, die jetzt neu dazukommen, eigentlich auf der gleichen Seite. Deutschland ist ein reiches Land. Wir können das schaffen.
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