Ausgrenzung und Armut gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss nicht sein: Es gibt Konzepte für eine bessere Sozialpolitik.
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Der Beitrag diskutiert, wie das bedingungslose Grundeinkommen den Staat entlasten könnte - und warum es sich trotzdem lohnt, arbeiten zu gehen.
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Es ist Zeit, auch in Deutschland wieder intensiver über das Grundeinkommen zu diskutieren. Die Ungleichheit in Deutschland verfestigt sich. Seit einem Jahrzehnt haben wir ein Rekordmaß an Ungleichheit und Armut, die mittlerweile fast unabhängig von konjunkturellen Entwicklungen ist, die Mittelschicht schrumpft und Existenz- und Abstiegsängste sind weit verbreitet.
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Visible cracks are beginning to appear within the European Union. In June, the UK will vote on leaving the EU; the refugee debate is dominated by national self-interest; the nation-state mind-set is again gaining ground and is linked with alarming trends. Cohesion within the European Union is under threat, yet is more urgently needed than ever: both amongst the states and, even more so, amongst people in the individual states. In order to repair the cracks, which are appearing, the promise of social welfare embodied now and in the past by the European Union must be renewed and placed on a new footing.
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Der Zusammenhalt in der Europäischen Union ist gefährdet, dabei ist dieser wichtiger denn je - zwischen den Staaten und vor allem zwischen den Menschen in einzelnen Staaten. Um die zu beobachtenden Risse zu kitten wäre es gerade jetzt besonders notwendig, das Wohlfahrtsversprechen, das die Europäische Union eigentlich ist und immer war, wieder zu erneuern und auf eine neue Basis zu stellen. Dazu brauchen wir ein starkes soziales Europa, als Garant Ungleichheiten abzumildern und gesellschaftliche Teilhabe für Alle zu schaffen. Dieser Beitrag stellt mögliche Maßnahmen für ein sozialeres Europa vor. All diese Maßnahmen können das geschwächte Miteinander aller Nationen der EU und ihrer Menschen wieder stärken, denn sie sind lebensnah und real. Sie ermöglichen den Menschen zu erfahren, dass die Europäische Union mehr ist als „Die in Brüssel“ und mehr als ein lebensfernes Ungetüm, das nichts mit ihnen und ihrem Leben gemein hat.
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Die Europäische Union hatte einst die Vision von einer sie tragenden demokratischen und sozialen Wertegemeinschaft. Mehr Freiheit und mehr Wohlstand für Alle blieb kein leeres Versprechen. Statt nun wie Cameron, Scholz und die CSU neue Hürden in Europa zu errichten und Sozialleistungen einzuschränken zu wollen und damit nationalistisches Gedankengut zu bedienen, brauchen wir die Vision einer sozialen Europäischen Union, in der sich alle frei bewegen können und in der alle, egal wo sie leben, sozial abgesichert sind.
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Die Bundesregierung plant unter der Überschrift "Rechtsvereinfachung" eine Reform von Hartz IV. Dadurch wird die Grundsicherung weder einfacher noch gerechter, was aber dringend notwendig wäre. Dazu habe ich in der Frankfurter Rundschau einen Gastbeitrag veröffentlicht.
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Jeden Tag passieren derzeit Tausende Flüchtende die Außengrenze der EU. Dadurch droht aus dem Blick zu geraten, sich auch mit der anhaltenden Wanderungsbewegung innerhalb der EU sowie den daraus erwachsenden Folgen und den damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere dem Zugang zu Sozialleistungen, zu beschäftigen.
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Das Jugendportal mitmischen.de vom Deutschen Bundestag befragte Bundestagsabgeordnete zum Bildungs- und Teilhabepaket. Hinterfragt wurde die Einschätzung zu Wirkung und Erfolg des...
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Gastbeitrag in der FR zum Thema Armut trotz Erwerbstätigkeit.
"Vielen Menschen reicht trotz der Untergrenze das Einkommen nicht zum Leben. Für sie brauchen wir neue Instrumente."
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