Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

die Debatte zum Thema "Hartz IV überwinden" nimmt Fahrt auf, nicht zuletzt wegen des Beitrags von Robert Habeck "Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos". Ich finde das meiste in dem Papier richtig, habe aber auch ein paar kritische Anmerkungen und ergänzende Vorschläge, wie die in dem Beitrag genannten Ziele tatsächlich erreicht werden können. Diese habe ich in einem Blog-Beitrag "Garantiesicherung! Arber wie?" auf meiner Homepage veröffentlicht. Außerdem hatte ich am 20. November Gelegenheit mit Robert Habeck in Dresden in einer mit ca. 500 Leuten außerordentlich gut besuchten Veranstaltung über das Thema Grundeinkommen zu diskutieren. Einen Link zu dem kompletten Video zu der Diskussion gibt es zusammen mit einem kurzen Veranstaltungsbericht auf meiner Homepage (siehe Link unten). Nächsten Donnerstag habe ich in Frankfurt ein Streitgespräch mit Christoph Butterwegge zum Grundeinkommen. Ich bin gespannt, was er zu dem Vorschlag von Robert Habeck zu sagen hat.

Arbeitsmarktpolitisch stand für mich in den letzten Wochen vor allem das "Qualifizierungschancen"-Gesetz zur Reform der Arbeitslosenversicherung an, dass am Freitag vom Bundestag verabschiedet wurde. Darin sind durchaus ein paar kleine Schritte enthalten, die in die richtige Richtung gehen, insgesamt handelt es sich aber um eher um ein Verpasste-Chancen-Gesetz, weil viel mehr nötig ist und auch möglich gewesen wäre.

Außerdem steht das Thema Obdachlosigkeit bei mir oben auf der Agenda. Zusammen mit meinem Kollegen Chris Kühn, der wohnungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion ist, habe ich ein spannendes Fachgespräch durchgeführt. Einen Link zum Veranstaltungsbericht gibt es unten. Auf der Basis des Fachgesprächs planen wir weitere Aktivitäten, u.a. wollen wir einen Antrag an den Bundestag erarbeiten, um Druck auf die Bundesregierung zu machen, endlich aktiv gegen Obdachlosigkeit  zu werden. Am nächsten Dienstag veranstalte ich zusammen mit den grünen Kreisverband Offenbach eine Diskussion "Menschenrecht auf Wohnen - Was tun gegen Obdachlosigkeit?" aus Anlass des 70. Jahrestages der Erklärung der Menschenrechte.

Schließlich habe ich letzte Woche meinen ersten Rhein-Main-Newsletter verschickt, in dem ich künftig über interessante Termine und Aktivitäten (nicht nur von mir) in Offenbach, Frankfurt und Umgebung  informieren möchte. Eintragen in den Newsletter geht hier: www.strengmann-kuhn.de/newsletter/rhein-main-newsletter.html

Zu diesen und weiteren Themen wünsche ich wie immer viel Spaß beim Lesen des Newsletters!

Ihr/Euer

Wolfgang Strengmann-Kuhn

 

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Dezember 2018

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