In einer, für die späte Uhrzeit sehr gut besuchten, Debatte um die Gleichbehandlung von EU-Arbeitnehmern und den Kindergeldleistungen wurde heftig gestritten - gegen die Diskriminierung und gegen die Untergrabung europäischer Werte. Die ewige Unterstellung, dass EU-Bürgerinnen und EU-Bürger nur nach Deutschland kommen wollen, um Sozialleistungen zu beziehen, ist schlicht falsch. Die Menschen kommen hierher, weil sie arbeiten wollen, und das ist ein gutes Recht; denn in der EU herrscht Freizügigkeit, und von diesem guten Recht profitieren wir alle, sogar Sie von der AfD.
mehr
Der Titel der Aktuellen Stunde lautet: „Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung – Beste Arbeitsmarktlage seit der Wiedervereinigung ...“ Welch ein Unsinn! Wenn man sich die Arbeitslosenstatistik genau anguckt...
mehr
Deutschland ist ein reiches Land, aber der Reichtum kommt nicht bei allen an. Wir sollten endlich mit dem Ausstieg aus der Armut beginnen. Rede im Deutschen Bundestag...
mehr
Wir Grünen wollen eine vielfältige, bunte und kreative Gesellschaft mit mehr sozialer Sicherung und mehr sozialem Zusammenhalt, mit mehr Selbstbestimmung und mehr Freiheit für alle. Darum geht es. Lasst uns die Zukunft gestalten.
mehr
Auf der Bundesdelegiertenversammlung in Hannover vom 26.01. bis 27.01.2018 wurden nicht nur die Parteivorsitzenden neu gewählt, sonder auch der Parteirat neu besetzt. Mit dieser Rede bewarb sich Wolfgang Strengmann-Kuhn um einen Sitz und um die Möglichkeit auch sozialpolitische Themen für die Grünen Themen zu setzen.
mehr
Die Bundesregierung kann noch so viel darauf verweisen, was sie alles gemacht hat - fleißig war sie, ja -: Hier steht aber drin, was rausgekommen ist, und zwar, wenn es um Armut in Deutschland geht. Wir können uns die Zahlen einmal anschauen: Die Armutsquote ist trotz guter ökonomischer Situation in diesem Land gestiegen...
mehr
Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankommt. Ungleichheit und Armut bewegen sich in Deutschland trotz der guten Rahmenbedingungen und sinkender Arbeitslosigkeit seit gut zehn Jahren auf Rekordniveau.
mehr
Die Große Koalition mutet dem Bundestag mit dem Gesetzentwurf, den wir hier heute diskutieren, enorm viel zu; denn eigentlich ist es auch nicht ein Gesetzentwurf, sondern ein sogenannter Omnibus, das heißt, es handelt sich um einen Gesetzentwurf, an
den weitere Gesetzentwürfe angehängt wurden – in diesem Fall viele Gesetzentwürfe. Das Verfahren ist eines, das ich in der Zeit, die ich im Bundestag bin, noch nicht erlebt habe.
mehr
Wir können dafür sorgen, dass alle Menschen, die hier leben, selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben, dass niemand ausgegrenzt wird, damit wir eine bunte, vielfältige, selbstbestimmte Gesellschaft, eine inklusive Gesellschaft haben. Dafür müssen wir arbeiten. Das ist die Rede zur zweiten Lesung des Linken-Antrags "Eine erfolgreiche Integrationspolitik erfordert eine soziale Offensive für alle".
mehr
Weil Kinder, die in zwei Haushalten leben, einen höheren finanziellen Bedarf habe, sollten getrennt lebende Eltern, die Hartz IV beziehen einen Umgangsmehrbedarf beziehen, wenn sie ihr Kind beide betreuen. Eine einfache und unbürokratische Regelungsidee - die heute leider im Bundestag scheiterte.
mehr
