Medienresonanz | 13.11.2020

Wenig Hilfe beim Weg in die Existenzgründung

Ich habe bei der Bundesregierung abgefragt, wie stark in den zurückliegenden Jahren der Gründungszuschuss und das Einstiegsgeld in Anspruch genommen wurden. Den Gründungszuschuss können Arbeitslose mit einer tragfähigen Geschäftsidee beantragen, die sie hauptberuflich ausüben wollen. Denn leider sind die Zahlen durch die Reform 2011 dramatisch gesunken. Es wäre jetzt an der Zeit, die Hürden für den Gründungszuschuss wieder abzubauen, denn der Arbeitsmarkt braucht kreative Ideen und Impulse für neue Arbeitsplätze. Um die in der aktuellen ökonomischen Situation vorhandene Unsicherheit zu verringern, kann und sollte der Gründungszuschuss sinnvollerweise mit einer freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbständige verknüpft werden.

Über die Antworten berichtet Frank Sprecht im Handelsblatt und schreibt:

Wurden bis zum Jahr 2011 im Jahresdurchschnitt deutlich mehr als 120.000 Menschen gefördert, so ist die Zahl auf knapp 19.800 im vergangenen Jahr zurückgegangen, wie aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die dem Handelsblatt vorliegt. Gab die BA 2011 noch gut 1,7 Milliarden Euro für den Gründungszuschuss aus, so waren es 2019 nur noch knapp 261 Millionen Euro.

Ein Grund für den Einbruch sind die im Jahr 2011 eingeführten verschärften Zugangsvoraussetzungen. So liegt es seither im Ermessen der Arbeitsagentur, ob sie den Zuschuss zahlt. Außerdem muss der Antragsteller bei Beginn der Selbstständigkeit noch mindestens 150 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Eine Förderung "auf den letzten Drücker" ist also nicht möglich.

Als weiteren wichtigen Grund für den Rückgang der Förderzahlen nennt das Arbeitsministerium aber auch die "hohe Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes insbesondere für Fachkräfte, die allgemein zum Rückgang der Gründungstätigkeit geführt hat".

Diese Aufnahmefähigkeit sei aber während der Pandemie nicht mehr gegeben, argumentiert Strengmann-Kuhn: "Es ist wichtig, in den Corona-Zeiten dafür zu sorgen, dass sich Arbeitslosigkeit nicht verfestigt." Die Förderung von Selbstständigkeit könne ein sinnvoller Weg zurück in den Arbeitsmarkt sein.

Die Zahlen der Bundesregierung zeigten, dass der Löwenanteil der geförderten Arbeitslosen sich nicht nur eine nachhaltige Existenz geschaffen habe, sondern früher oder später auch Personal einstelle. "Es wäre jetzt an der Zeit, die Hürden für den Gründungszuschuss wieder abzubauen", sagt Strengmann-Kuhn.

Den vollständigen Artikel von Frank Sprecht "Ausweg Selbstständigkeit: Es mangelt an Förderungen für Arbeitslose mit Gründungsabsicht" vom 12.11.2020 finden Sie hier:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/coronakrise-ausweg-selbststaendigkeit-es-mangelt-an-foerderungen-fuer-arbeitslose-mit-gruendungsabsicht/26614044.html

 

 

Die vollständige Antwort auf die kleine Anfrage zur Existenzförderung aus der Arbeitslosigkeit heraus finden Sie demnächst an dieser Stelle.