Im Nahostkonflikt gibt es für die Zwei-Staaten-Lösung derzeit keine Alternative...

...verschiedene Vertreter wie Netanjahu oder Trump machen diese unmöglich. Das ist der Tenor einer hitzigen Podiumsdiskussion mit fünf Bundestagsabgeordneten in Frankfurt am Main, die durch manche Zuhörer emotional aufgeladen wird.

Die Veranstaltung fand am 06.05.2018 statt und es berichtet Elisabeth Hausen für israelnetz.com:

 Aufgeheizt ist die Atmosphäre an diesem Sonntagabend im Theatersaal des Bürgerforums „Titania“ in Frankfurt am Main. Das liegt nicht nur an den hohen Temperaturen, sondern offensichtlich auch am Diskussionsthema: Es geht um „Frieden und Gerechtigkeit im Heiligen Land“. Auf dem Podium sitzen Bundestagsabgeordnete von fünf Fraktionen aus Frankfurt und Umgebung, die betonen, keine Nahostexperten zu sein. Die AfD sei der Einladung nicht gefolgt, teilt Moderator Reinhard Hinzpeter mit. Er ist Gründer des „Freien Schauspiel Ensembles Frankfurt“, das die Veranstaltung organisiert hat.

Seine erste Frage leitet er mit den Worten ein, die Lage in Israel und „Palästina“ sei „unerträglich“ und „völkerrechtlich unhaltbar“. Was deutsche Politik dagegen tun könne. Für Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) ist die Lösung klar: zwei Staaten. Unklar sei allerdings, wie das zu erreichen ist. Mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud), der Hamas und US-Präsident Donald Trump seien entsprechende Schritte unmöglich. „Wenn der Wille da wäre auf allen Seiten, könnte man vorankommen“, meint er.

Bettina Wiesmann (CDU) spricht sich ebenfalls für einen palästinensischen Staat in den „Grenzen von 1967“ aus. Doch dürften Ergebnisse etwa von Verhandlungen über den Umgang mit den bestehenden Siedlungen nicht vorweggenommen werden. Auch gehöre es zur besonderen historischen Verantwortung, dazu beizutragen, dass Israel sicher existieren könne.

Die Abgeordnete Christina Buchholz (Die Linke) lehnt jegliche Waffenlieferungen in den Nahen Osten ab. Ohne Gerechtigkeit, ohne Beseitigung der Unterdrückung sei Friede nicht möglich. Es handele sich um einen asymmetrischen Konflikt. Das Problem sei, dass die deutsche Politik diese Asymmetrie nicht in Frage stelle. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) habe bei seinem Antrittsbesuch in Israel die rechtsnationale Justizministerin Ajelet Schaked (Israel Beiteinu) getroffen und dabei kein einziges Mal die Siedlungen angesprochen.

Der Artikel erschien am 07.05.2018 und ist vollständig auch mit Eindrücken von der Publikumsrunde hier zu finden: https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2018/05/07/bundestagsabgeordnete-diskutieren-ueber-loesungen-fuer-nahostkonflikt/ 

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